Unterhalt

Das Unterhaltsrecht basiert im Wesentlichen auf den Ergebnissen der Rechtsprechung. Das Gesetz schreibt lediglich vor, wer wem gegenüber unterhaltsverpflichtet ist. Die Höhe des jeweiligen Anspruchs auf Unterhalt richtet sich nach dem Bedarf einerseits und der Leistungsfähigkeit andererseits.

Getrenntlebensunterhalt

Bereits während des Getrenntlebens der Eheleute besteht dem Grunde nach ein Anspruch auf Unterhalt.

Sofern minderjährige Kinder zu berücksichtigen sind, richtet sich der Getrenntlebensunterhalt vornehmlich danach, wer die Kinder betreut. Bei der Berechnung der Höhe des Unterhalts ist der Bedarf des Unterhaltsgläubigers festzustellen und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners zu prüfen.

Unterhalt für die Vergangenheit ist nur begrenzt einklagbar.

Zur Berechnung der Höhe des Unterhaltes sind sich die Ehegatten gegenseitig auskunftsverpflichtet. Diese Verpflichtung kann gegebenenfalls beim Familiengericht eingeklagt werden.

Der Bedarf richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen, die Leistungsfähigkeit nach dem unterhaltsrechtlich relevanten Nettoeinkommen. Um dieses im Einzelnen berechnen zu können, ist es erforderlich, alle wesentlichen Faktoren mitzuteilen, die ein Bild über die ehelichen Lebensverhältnisse und alle Einkünfte ergeben, egal aus welcher Rechtsquelle. In bestimmten Fällen ist auch das Vermögen zu berücksichtigen, um die berechtigten Unterhaltsansprüche zu befriedigen. Hier ist es sehr wichtig, den Anwalt umfassend über alle Fakten zu informieren, auch diejenigen, die bisweilen dem Mandanten unwichtig erscheinen mögen.

Nachehelicher Unterhalt

Hier handelt es sich um Ansprüche auf Unterhalt nach rechtskräftiger Ehescheidung. Die Berechnung des Unterhalts folgt im Wesentlichen dem oben dargelegten System. Ein Problem, welches immer wieder in der Praxis auftaucht, ist die Dauer des nachehelichen Unterhaltes. Hierzu gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen bei den Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof. Die Dauer des nachehelichen Unterhaltes richtet sich unter anderem nach der Länge der Ehe. Man spricht auch von einer kurzen, mittleren und langen Ehedauer, was sich unterschiedlich auf den Zeitraum der nachehelichen Unterhaltsverpflichtungen auswirkt. In Extremfällen kann der Anspruch auf Unterhalt verwirkt werden und damit ganz entfallen oder unbegrenzt weiter bestehen. Jedenfalls entfällt der Anspruch auf Unterhalt bei Wiederverheiratung oder Tod des Unterhaltsberechtigten.

Kindesunterhalt

Bei der Berechnung des Kindesunterhaltes ist die sogenannte Düsseldorfer Tabelle ein gutes Hilfsmittel. Es muss darauf hingewiesen werden, dass die verschiedenen Oberlandesgerichte zum Teil unterschiedliche unterhaltsrechtliche Leitlinien zu Grunde legen. Die Düsseldorfer Tabelle ist jedoch wohl am weitesten verbreitet. Aus ihr kann man in Kenntnis des Alters der Kinder und des bereinigten unterhaltsrechtlich relevanten Nettoeinkommens des zum Unterhalt Verpflichteten einen Tabellenwert ablesen, der unter Berücksichtigung der Verteilung des Kindergeldes die monatliche Unterhaltsverpflichtung ablesen lässt. Bedarf und Leistungsfähigkeit sind auch hier individuell zu ermitteln. (Düsseldorfer Tabelle als PDF-Datei)

Weil der Kindesunterhalt ein solch zentrales Thema im Bereich des Unterhaltsrechts ist, erklärt die Süddeutsche Zeitung die Zusammenhänge in ihrem Beitrag vom 29. Juli 2015.

Unterhalt für die nicht verheiratete Mutter während der Schwangerschaft und der ersten Lebensjahre des Kindes

Während der Schwangerschaft und zumindest während der ersten drei Jahre des Kindes hat die Mutter gegen den Kindesvater dem Grunde nach einen eigenen Anspruch auf Unterhalt. (Link § 1615l BGB)

Die Berechnung des Unterhaltes folgt den oben dargelegten Regeln.

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